Letzter Sachstand der Informationen: 17.07.2018


Sachstand zum Ausweis von Potentialflächen für (mögliche) Windkraftanlagen auf dem Gebiet der Gemeine Schwepnitz, betreffend OT Cosel sowie Stadt Bernsdorf, betreffend OT Wiednitz:





Bürgerversammlung in Cosel vom 10.07.2018
(Stand: 10.07.2018)

Am 10.07.2018 fand um 17:00 Uhr in Cosel ein Bürgergespräch unter Leitung der Bürgermeisterin der Gemeinde Schwepnitz Frau Elke Röthig unter Anwesenheit von Herrn Wolfgang Zettwitz (Leiter Verbandsverwaltung des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien) sowie Herrn Jörg Weichler (Fachbereichsleiter Regionalplanung und -entwicklung des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien) statt.
Im Rahmen dieses Bürgergespräches wurde mitgeteilt, dass unter anderem die in unmittelbarerer Nähe zur Gemeinde Grünewald - insbesondere betreffend den Gemeindeteil Sella - befindlichen Suchgebiete Nr. 388 (Wiednitz) und Nr. 408 (Cosel) laut "Zweite Fortschreibung des Regionalplanes Oberlausitz-Niederschlesien - Windenergie-Potentialflächen mit Bearbeitungsstand 16.06.2015" (VORENTWURF) als Windenergie-Potentialfläche ausgewiesen wurden.

Die Gemeinde Schwepnitz gab daraufhin zu diesem VORENTWURF eine Stellungnahme zu dem Suchgebiet Nr. 408 sowie weiteren - durch den Regionalen Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien ausgewiesenen - Suchgebieten auf dem Territorium der Gemeinde Schwepnitz ab.
Ebenso der Ortschaftsrat Cosel für das Suchgebiet Nr. 408.
Betreffende Stellungnahmen wurden am 10.07.2018 nochmals öffentlich durch Frau Röthig verlesen.

Auf meine (Andreas Kretzschmar) Nachfrage an Herrn Zettwitz, weshalb keine Information an die vom Suchgebiet Nr. 408 ebenfalls - auf brandenburgischer Seite - betroffenen Gemeinden Grünewald und / oder Hermsdorf im Amt Ruhland in Anlehnung an § 6 SächsLPIG ergingen, wurde mir durch ihn in Rücksprache mit Herrn Weichler mitgeteilt, dass diese Information dem Land Brandenburg etwa im November 2015 zugeleitet wurden und vermutlich - belastbare Aussagen konnten am 10.07.2018 nicht getroffen werden - auch eine Stellungnahme gegenüber dem Regionalen Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien diesen Vorgang betreffend abgegeben wurde.
Die bis dato der Gemeinde Grünewald unbekannte (mögliche) Stellungnahme könne - sofern diese vorhanden - durch den Regionalen Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien der Gemeinde Grünewald aus formalen Gründen nicht zugeleitet werden.
Aussagen von welchem Fachbereich / Ministerium des Landes Brandenburg die (mögliche) Stellungnahme erfolgt sei / seien könnte, wurden durch Herrn Zettwitz und Herrn Weichler im Rahmen der Bürgerversammlung vom 10.07.2018 nicht getroffen.

In den letzen Jahren wurde seitens der Gemeindevertretung Grünewald im Rahmen der Öffentlichen Gemeindevertretersitzungen gegenüber dem Amt Ruhland mehrfach nachgefragt, ob (Vor-) Planungsaktivitäten hinsichtlich eines möglichen Windparks "Cosel-Nord" bekannt seien, da "inoffiziell" Aktivitäten betreffend Cosel bekannt wurden.
Bisherige Antworten - einschließlich der bis dato letzten Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Grünewald vom 12.06.2018 - lauteten jeweils: "Nein".
Laut Herrn Zettwitz ist dies möglich, wenn die Informationen des Regionalen Planungs-verbandes Oberlausitz-Niederschlesien an das Land Brandenburg zum VORENTWURF "Zweite Fortschreibung des Regionalplanes Oberlausitz-Niederschlesien - Windenergie-Potentialflächen mit Bearbeitungsstand 16.06.2015" nicht an das Amt Ruhland bzw. die Gemeinde Grünewald weitergeleitet wurden.

Laut Aussage von Herr Zettwitz und Herrn Weichler ist in absehbarer Zeit davon auszugehen, dass betreffender Vorentwurf zu einem (offiziellen) Entwurf wird.
Die Möglichkeit einer Stellungnahme zum Entwurf besteht dann - laut seiner Aussage vom 10.07.2018 - innerhalb von zwei Monaten nach Veröffentlichung.
Ein direkte "Einbindung" der von den Suchgebieten Nr. 388 und Nr. 408 u. a. ebenfalls betroffenen Gemeinde Grünewald / alternativ das Amtes Ruhland ist laut Aussage von Herrn Zettwitz aus formellen Gründen durch den Regionalen Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien nicht möglich.

Neu war für mich als auch für die Gemeinde Grünewald, dass auch ein Suchgebiet in Wiednitz (Suchgebiet Nr. 388) als Windenergie-Potentialfläche ausgewiesen wurde.
Betreffendes Suchgebiet war auf einer Karte (offizielle Bezeichnung: "Zweite Fortschreibung des Regionalplanes Oberlausitz-Niederschlesien - Windenergie-Potentialflächen mit Bearbeitungsstand 16.06.2015") zu erkennen, welche Herr Weichler im Rahmen des Bürgergespräches vom 10.07.2018 in Cosel öffentlich machte.







Mögliche Stellungnahme der Stadt Bernsdorf/OL und / oder des Ortschaftsrates Wiednitz zum Suchgebiet Nr. 388 (Wiednitz)
(Stand: 15.07.2018)

Am 15.07.2018 stellte Herr Andreas Kretzschmar in seiner Funktion des Stellvertretenden Bürgermeisters der Gemeinde Grünewald gegenüber dem Bürgermeister der Stadt Bernsdorf/OL Herrn Harry Habel eine schriftliche Anfrage bezüglich einer möglichen Stellungnahme der Stadt Bernsdorf/OL und / oder des Ortschaftsrates Wiednitz zum Suchgebiet Nr. 388 (Wiednitz), verbunden mit der Bitte um Einsicht durch die Gemeinde Grünewald und / oder das Amt Ruhland.






Presseartikel in der "Lausitzer Rundschau"
(Stand: 17.07.2018)

Am 17.07.2018 erschien im Lokalteil der "Lausitzer Rundschau" ein Artikel zu diesem Thema und den ersten Reaktionen von Bürgern aus Sella sowie einer ersten Aussage zur Positionierung des Amtsdirektors des Amtes Ruhland Herrn Roland Adler.



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