Update: 11.11.2014




Beschlüsse der Gemeindevertretung im Jahr 2014 - 6. Legislaturperiode:


Aus rechtlichen Gründen dürfen Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung inhaltlich nicht kommentiert werden. Daher erfolgt keine detailierte Angabe zu diesen Beschlüssen auf Andreas Kretzschmar´s Homepage.
Satzungen und amtliche Veröffentlichungen entnehmen Sie bitte dem Amtsblatt des Amtes Ruhland sowie der offiziellen Hompage des Amtes Ruhland unter http://www.amt-ruhland.de


Beschluss Nr. 007 / VI / 01 / 14 (17.06.2014)

Dieser Beschluss beinhaltet die Annahme der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Grünewald
(Siehe Homepage des Amtes Ruhland)

Das Abstimmungsergebnis:
Abstimmende: 7
Ja: 7
Nein: 0
Stimmenthaltung: 0

Resultat: Annahme der Geschäftsordung.


Geschäftsordnungsantrag Nr. 1 der Öffentlichen Konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung Grünewald (17.06.2014)

Abweichend zu § 11 Absatz 1 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Grünewald vom 17.06.2014 wird eine offene Abstimmung bezüglich der Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Grünewald beantragt.


Das Abstimmungsergebnis:
Abstimmende: 7
Ja: 7
Nein: 0
Stimmenthaltung: 0

Resultat: Annahme des Geschäftsordungsantrages, somit offene Wahl.


Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Grünewald (17.06.2014)

Frau SCHMATLOCH, UTE wurde durch die Gemeindevertreter der Gemeinde Grünewald im Rahmen der Öffentlichen Konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung Grünewald als Bürgermeisterin vorgeschlagen.
Sie stellte sich der nachfolgenden (offenen) Wahl.

Das Abstimmungsergebnis:
Abstimmende: 7
Ja: 7
Nein: 0
Stimmenthaltung: 0

Resultat: Wahl von Frau SCHMATLOCH, UTE (UWG) als Bürgermeisterin der Gemeinde Grünewald.


Geschäftsordnungsantrag Nr. 2 der Öffentlichen Konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung Grünewald (17.06.2014)

Abweichend zu § 11 Absatz 1 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Grünewald vom 17.06.2014 wird eine offene Abstimmung bezüglich der Wahl der Stellvertreter der Bürgermeisterin der Gemeinde Grünewald beantragt.


Das Abstimmungsergebnis:
Abstimmende: 7
Ja: 7
Nein: 0
Stimmenthaltung: 0

Resultat: Annahme des Geschäftsordungsantrages, somit offene Wahl.


Wahl des 1. Stellvertretenden Bürgermeisters der Gemeinde Grünewald (17.06.2014)

Herr KRETZSCHMAR, ANDREAS wurde durch die Gemeindevertreter der Gemeinde Grünewald im Rahmen der Öffentlichen Konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung Grünewald als 1. Stellvertretender Bürgermeister der Gemeinde Grünewald (mit Tätigkeitsschwerpunkt Sella) vorgeschlagen.
Er stellte sich der nachfolgenden (offenen) Wahl.

Das Abstimmungsergebnis:
Abstimmende: 7
Ja: 6
Nein: 0
Stimmenthaltung: 1

Resultat: Wahl von Herrn KRETZSCHMAR ANDREAS (IGGS) als 1. Stellvertretender Bürgermeister der Gemeinde Grünewald, welcher die Vertretung von Frau Schmatloch im Amtsausschuss des Amtes Ruhland übernimmt.


Wahl des 2. Stellvertretenden Bürgermeisters der Gemeinde Grünewald (17.06.2014)

Herr SICKERT, RICO wurde durch die Gemeindevertreter der Gemeinde Grünewald im Rahmen der Öffentlichen Konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung Grünewald als 2. Stellvertretender Bürgermeister der Gemeinde Grünewald (mit Tätigkeitsschwerpunkt Grünewald) vorgeschlagen.
Er stellte sich der nachfolgenden (offenen) Wahl.

Das Abstimmungsergebnis:
Abstimmende: 7
Ja: 7
Nein: 0
Stimmenthaltung: 0

Resultat: Wahl von Herrn SICKERT, RICO (UWG) als 2. Stellvertretender Bürgermeister der Gemeinde Grünewald.


Beschluss Nr. 007 / VI / 02 / 14 (17.06.2014)

Dieser Beschluss beinhaltet die Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahl vom 25.05.2014 für die Gemeinde Grünewald mit GT Sella.
Einwendungen gegen die Gültigkeit sind gegenüber der zuständigen Wahlbehörde / gegenüber dem Amt Ruhland für die Gemeinde Grünewald mit GT Sella nicht angezeigt worden.
Das Abstimmungsergebnis:
Abstimmende: 7
Ja: 7
Nein: 0
Stimmenthaltung: 0

Resultat: Die Gemeindevertretung Grünewald erklärt die Kommunalwahl vom 25.05.2014 für die Gemeinde Grünewald mit GT Sella für gültig.


Beschluss Nr. 007 / VI / 03 / 14 (17.06.2014)

Dieser Beschluss beinhaltet die Annahme der Hauptsatzung der Gemeinde Grünewald.
(Siehe Homepage des Amtes Ruhland)
Das Abstimmungsergebnis:
Abstimmende: 7
Ja: 7
Nein: 0
Stimmenthaltung: 0

Resultat: Annahme der Hauptsatzung der Gemeinde Grünewald.


Beschluss Nr. 007 / VI / 04 / 14 (17.06.2014)

Dieser Beschluss beinhaltet die Annahme der Entschädigungssatzung für die Gemeinde Grünewald und sachkundige Einwohner der Gemeinde Grünewald.
(Siehe Homepage des Amtes Ruhland)
Das Abstimmungsergebnis:
Abstimmende: 7
Ja: 7
Nein: 0
Stimmenthaltung: 0

Resultat: Annahme der Entschädigungssatzung für die Gemeinde Grünewald und sachkundige Einwohner der Gemeinde Grünewald.


Geschäftsordnungsantrag Nr. 3 der Öffentlichen Konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung Grünewald (17.06.2014)

Abweichend zu § 11 Absatz 1 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Grünewald vom 17.06.2014 wird eine offene Abstimmung bezüglich der Wahl des Vertreters im WAL und dessen Vertreter der Gemeinde Grünewald beantragt.


Das Abstimmungsergebnis:
Abstimmende: 7
Ja: 7
Nein: 0
Stimmenthaltung: 0

Resultat: Annahme des Geschäftsordungsantrages, somit offene Wahl.


Beschluss Nr. 007 / VI / 05 / 14 (17.06.2014)

Dieser Beschluss beinhaltet die Wahl des Vertreters im WAL und dessen Vertreter der Gemeinde Grünewald
Wahl des des Vertreters im WAL der Gemeinde Grünewald (17.06.2014)

Herr ADLER, ROLAND (Hauptverwaltungsbeamter des Amtes Ruhland) wurde durch die Gemeindevertreter der Gemeinde Grünewald im Rahmen der Öffentlichen Konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung Grünewald als Vertreter vorgeschlagen.
Sie stellte sich der nachfolgenden (offenen) Wahl.

Das Abstimmungsergebnis:
Abstimmende: 7
Ja: 7
Nein: 0
Stimmenthaltung: 0

Resultat: Wahl von Herrn ADLER, ROLAND als Vertreter im WAL für die Gemeinde Grünewald.


Wahl des des Stellvertreters des Vertreters im WAL der Gemeinde Grünewald (17.06.2014)

Herr ZSCHIESCHANG, CHRISTIAN wurde durch die Gemeindevertreter der Gemeinde Grünewald im Rahmen der Öffentlichen Konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung Grünewald als Stellvertreter des Vertreters im WAL vorgeschlagen.
Sie stellte sich der nachfolgenden (offenen) Wahl.

Das Abstimmungsergebnis:
Abstimmende: 7
Ja: 7
Nein: 0
Stimmenthaltung: 0

Resultat: Wahl von Herrn ZSCHIESCHANG, CHRISTIAN (IGGS) als Stellvertretes des Vertreters im WAL für die Gemeinde Grünewald.


Geschäftsordnungsantrag Nr. 4 der Öffentlichen Konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung Grünewald (17.06.2014)

Abweichend zu § 11 Absatz 1 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Grünewald vom 17.06.2014 wird eine offene Abstimmung bezüglich der Wahl des Vertreters im Gewässerverband und dessen Vertreter der Gemeinde Grünewald beantragt.


Das Abstimmungsergebnis:
Abstimmende: 7
Ja: 7
Nein: 0
Stimmenthaltung: 0

Resultat: Annahme des Geschäftsordungsantrages, somit offene Wahl.


Beschluss Nr. 007 / VI / 06 / 14 (17.06.2014)

Dieser Beschluss beinhaltet die Wahl des Vertreters im WAL und dessen Vertreter der Gemeinde Grünewald
Wahl des des Vertreters im WAL der Gemeinde Grünewald (17.06.2014)

Herr HOFMANN, FRED wurde durch die Gemeindevertreter der Gemeinde Grünewald im Rahmen der Öffentlichen Konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung Grünewald als Vertreter vorgeschlagen.
Sie stellte sich der nachfolgenden (offenen) Wahl.

Das Abstimmungsergebnis:
Abstimmende: 7
Ja: 7
Nein: 0
Stimmenthaltung: 0

Resultat: Wahl von Herrn HOFMANN, FRED (UWG) als Vertreter im Gewässerverband für die Gemeinde Grünewald.


Wahl des des Stellvertreters des Vertreters im Gewässerverband der Gemeinde Grünewald (17.06.2014)

Herr POHLING, ULLRICH wurde durch die Gemeindevertreter der Gemeinde Grünewald im Rahmen der Öffentlichen Konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung Grünewald als Stellvertreter des Vertreters im Gewässerverband vorgeschlagen.
Sie stellte sich der nachfolgenden (offenen) Wahl.

Das Abstimmungsergebnis:
Abstimmende: 7
Ja: 7
Nein: 0
Stimmenthaltung: 0

Resultat: Wahl von Herrn POHLING, ULLRICH (UWG) als Stellvertretes des Vertreters im Gewässerverband für die Gemeinde Grünewald.


Beschluss Nr. 007 / VI / 07 / 14 (08.09.2014)

Dieser Beschluss beinhaltet die Annahme der Satzung der Gemeinde Grünewald zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes "Kleine Elster - Pulsnitz" Sonnewalde.

Das Abstimmungsergebnis:
Abstimmende: 8
Ja: 6
Nein: 1
Stimmenthaltung: 1

Resultat: Mehrheitliche Annahme der Satzung

Geschäftsordnungsantrag Nr. 1 der Sitzung der Gemeindevertretung Grünewald vom 08.09.2014 (08.09.2014)

Bedingt durch offene juristische Fragen wird beantragt, den Beschluss "Beschluss Nr. 007 / VI / 08 / 14" bis zur Klärung zurückzustellen und somit am 08.09.2014 nicht zur Abstimmung zu stellen.


Das Abstimmungsergebnis:
Abstimmende: 8
Ja: 8
Nein: 0
Stimmenthaltung: 0

Resultat: Rückstellung des Beschlusses "Beschluss Nr. 007 / VI / 08 / 14"


Beschluss Nr. 007 / VI / 09 / 14 (11.11.2014)

Dieser Beschluss beinhaltet die Annahme der Haushaltssatzung für das Jahr 2015 der Gemeinde Grünewald
Steuer- und Hebesätze bleiben unverändert
Der Haushalt ist (noch) ausgeglichen, die Gemeinde ist schuldenfrei, Investitionen sind im Jahr 2015 seitens der Gemeinde nicht vorgesehen.

Das Abstimmungsergebnis:
Abstimmende: 8
Ja: 8
Nein: 0
Stimmenthaltung: 0

Resultat: Annahme der Haushaltssatzung für das Jahr 2015 der Gemeinde Grünewald.






Festlegungen der Gemeindevertretung im Jahr 2014:


Festlegung Nr. 1 / 2014 (17.06.2014)

Bildung eines Wahlausschusses und Bestimmung seiner Mitglieder für (mögliche) Wahlentscheidungen/geheime Abstimmungen im Rahmen von Sitzungen der Gemeindevertretung Gründewald in der 6. Legislaturperiode (2014 - voraussichtlich 2019) gemäß TOP 3 der Öffentlichen Konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung Grünewald vom 17.06.2014

Bestimmt wurden:
Herr KRETZSCHMAR, ANDREAS (IGGS) als Vorsitzender
Herr ZSCHIESCHANG, CHRISTIAN (IGGS) als 1. Stellvertreter
Herr SCHOLZE, MARCUS (UWG) als 2. Stellvertreter
Das Abstimmungsergebnis:
"Abstimmende": 7
(Es fand keine explizite Abstimmung statt.)


Resultat: Die Gemeindevertretung spricht sich einvernehmlich für diese Besetzung aus.




Festlegung Nr. 2 / 2014 (17.06.2014)

Positionierung der Gemeinde Grünewald, dass der seitliche Außenzugang zum Keller des Gemeindehauses in der Schulstraße verfüllt wird.
Eine Kellernutzung ist direkt "durch das Gebäude" weiterhin gewährleistet.

Das Abstimmungsergebnis:
"Abstimmende": 7
(Es fand keine explizite Abstimmung statt.)


Resultat: Die Gemeindevertretung spricht sich einvernehmlich dafür aus.




Festlegung Nr. 3 / 2014 (11.11.2014)

Positionierung der Gemeindevertreter der Gemeinde Grünewald zur Digitalisierung der Unterlagen.

Das Abstimmungsergebnis:
Für die Digitalisierung (verbunden mit schriftlicher Einladung): 7
Gegen die Digitalisierung: 1



Resultat: Die Gemeindevertretung spricht sich mehrheitlich für die Digitalisierung der Unterlagen aus.




Festlegung Nr. 4 / 2014 (11.11.2014)

Positionierung der Gemeinde Grünewald, hinsichtlich der Gestaltung der teilanonymen Gemeinschaftsgrabstätte auf dem Friedhof Gründewald als Empfehlung für den Amtsausschuss des Amtes Ruhland.

Das Abstimmungsergebnis:
Für das Modell "Stele": 3
Für das Modell "Würfel": 5



Resultat: Die Gemeindevertretung spricht sich mehrheitlich für das Modell "Würfel" aus, so dass im Amtsausschuss die Gemeinde Grünewald für dieses Modell votieren wird.




Festlegung Nr. 5 / 2014 (11.11.2014)

Positionierung der Gemeinde Grünewald zur kostenfreien Nutzung des Gemeinderaumen im Rahmen des "Omi-undOpi-Tages" der Kita Grünewald.

Das Abstimmungsergebnis:
"Abstimmende": 8
(Es fand keine explizite Abstimmung statt.)


Resultat: Die Gemeindevertretung spricht sich einvernehmlich für die kostenfreie Nutzungsbereitstellung aus.






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